Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2003 - 32 W (pat) 118/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 17.12.2003 - 32 W (pat) 118/02
Liegt eine zumindest gewisse Originalität vor, so indiziert das die Schutzfähigkeit (vgl BGH, BlPMZ 2000, 161 - Radio von hier).